Schwab, Jürgen - Volksstaat statt Weltherrschaft

Ohne Nationalstaat geht es nicht! Der Politologe Jürgen Schwab prangert den heutigen Parteienstaat an, der sich über die Belange und die Meinung des Volkes hinwegsetzt.

Es steht seit einiger Zeit nicht gut um unseren Staat: Er ist in den letzten Jahrzehnten zur Beute der Parteien verkommen, die sich an ihm schamlos bereichern. Ein System hat sich in Berlin und anderenorts etabliert, das vor allem auf die Erhaltung seiner Machtstellung aus ist und dem Volk und Staat egal geworden sind. Es gibt wieder vaterlandslose Gesellen, die aus fanatischer Ideologie oder reinem Opportunismus ihr Heimatland dafür verraten, dass sie oben bleiben können. Scheibchenweise stirbt durch diesen parteipolitischen Missbrauch die freiheitliche Demokratie, wird der Rechtsstaat abgebaut, wird die geltende Verfassung ausgehebelt.

Machiavelli legte das Bekenntnis ab: »Ich muss vom Staat reden oder das Gelübde tun zu schweigen.« Mit seiner grundlegenden Schrift will Jürgen Schwab einen wesentlichen Beitrag zum Durchbrechen dieses Schweigens über den Staat leisten, damit das Gespräch über die Zukunftsfähigkeit, insbesondere des deutschen Staates, wiederbelebt wird – angesichts der verheerenden Begleiterscheinungen der Globalisierung ein brennendes Thema. Der Einzelne darf nur noch seine Stimme abgeben, die Stimme des Volkes wird aber nicht mehr erhört. Eine Reform an Haupt und Gliedern, die dem Volk als Maß aller Dinge Rechnung trägt, ist an der Zeit.

Klappentext:

Staat und Gesellschaft sind in der modernen Zeit hochkomplizierte Gebilde, vielfach vernetzte Systeme mit verwickelten Wechselwirkungen und vielfachen Rückkopplungen. Sie haben sich im Laufe der Geschichte zu immer höheren Formen entwickelt, indem sie jeweils auf die unterschiedlichen historischen Anforderungen Lösungen suchten und meist auch befriedigende Antworten fanden.

Bei der allmählich zu größter Schärfe entbrannten Diskussion um die Globalisierung streben bestimmte Kreise auch eine Abschaffung der Staaten an. Das hierbei meist angeführte Argument, der Nationalstaat habe zu schrecklichen Kriegen geführt, ist geschichtlich widerlegt. Erst der Einfluss raumfremder Mächte erzeugte die Ohnmacht Europas. Der seit kurzem erhobene Anspruch weltweiter Terrorbekämpfung von seiten der USA schafft zudem den Krieg als Dauereinrichtung und globale Bedrohung. Die als Folge der übereilten europäischen Einigung entstandene Brüsseler Bürokratie bringt den Europäern mit ihrem übertriebenen Zentralismus eine neue Diktatur, die maßgeblich von der US-Ostküste bestimmt wird. Die Staaten einfach zugunsten einer Weltregierung abschaffen zu wollen zeugt von mangelnder Einsicht in lebensnotwendige Zusammenhänge vor allem auf sämtlichen geistigen Gebieten, wie denen der Sprache, der Kultur und Kunst, der Ethik, der Religion. Jeder tiefere Blick in die Natur zeigt deren allgemeines Prinzip möglichster Vielfalt zur bestmöglichen Ausnutzung der vorhandenen ökologischen Nischen. Die Natur ist gegen jede Gleichmacherei, sie belohnt Verschiedenheit und Abgrenzung.

Nach einleitenden Kapiteln über die herrschende politische Korrektheit und ihre derzeitige behördliche Durchsetzung mit amtlicher und öffentlicher Gewalt gegenüber der nationalen Opposition wird begründete Kritik am derzeitigen Parteienstaat geübt, in dem unter Verletzung der Verfassung die lebenswichtigen Interessen des Volkes denen der Parteien oder ihrer Funktionäre nachgeordnet werden. Nicht von ungefähr ist vielfache Korruption auf allen Ebenen der Verwaltung eingerissen. Besonders schlimm ist, dass wegen der Beschäftigung mit der Erringung und Erhaltung der Macht die eigentlichen und drängenden Fragen der Gegenwart nicht behandelt werden, dass mit Scheingefechten wertvolle Zeit und Energie verbraucht werden, die wahrlich würdigeren Zielen gewidmet werden sollten.

Jürgen Schwab entwirft vor allem eine Theorie des Volksstaats, der von verschiedenen Ansätzen her und unter den wahrscheinlichen Herausforderungen der Zukunft betrachtet wird. Anregende Vorschläge zur Verfassung eines solchen deutschen Volksstaates werden gemacht, die bei der immer notwendiger werdenden öffentlichen Diskussion über zukunftsträchtige Auswege aus der derzeitigen Krise unseres von Missständen gezeichneten Parteienstaates bedacht werden sollten. Grundpfeiler dieses künftigen Volksstaats sollten nationale Identität, nationale Solidarität und nationale Souveränität sein. Die Parteien sollten nicht den eigenen Vorteil, sondern das Wohl des Volkes im Auge haben, dem zu dienen die Abgeordneten antreten und die Bundesminister schwören.

Inhaltsverzeichnis:

Vorwort

Einführung

I. Öffentlich und Privat

II. Freiheit und Zensur

III. Parteien und Interessen
1. Die Profiteure des Parteienstaates
2. Der Pluralismusschwindel
3. Der Primat der Ökonomie

IV. Volk und Interessen
1. Nationale Identität
2. Nationale Solidarität
3. Nationale Souveränität
4. Vom europäischen Staatenkrieg zum globalen Partisanenkampf
5. Großraumordnung statt Universalismus

V. Volk und Staat
1. Die Rekonstruktion des Staats
2. Die Frage nach den Staatsformen
3. Die Staatslehre
4. Die Staatstheorie
5. Die Entstehung des deutschen Nationalstaats

VI. Der Volksstaat
1. Eine Theorie des Volksstaates
2. Zur Verfassung des deutschen Volksstaates

Anmerkungen

Personenverzeichnis

Jürgen Schwab - Volksstaat statt Weltherrschaft. Hohenrain-Verlag, Tübingen 2002, 400 Seiten, 32 Abbildungen, Klappenbroschur, Sonderpreis 9,80 € (früher 18,00 €).